Allgemeine Geschäftsbedingungen von HS-INFORMATIK

§1 Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen (einschliesslich Beratung und Auskunft) der HS-INFORMATIK (Heiko Schäl, Einzelunternehmung). Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sonderabsprachen werden ausdrücklich geregelt und miteinander abgestimmt.

§2 Angebote und Vertragsabschluss

1. Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dies durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt.
2. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
3. Bei mündlichen Abänderungen des Vertrages sind diese erst bei schriftlicher Bestätigung rechtsgültig.

§3 Datenschutz

1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. (z. B. bei Suchmaschineneintrag)

§4 Suchmaschinen Eintrag - Webdesign

1. Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung allerdings nicht.

§5 Preise

1. Sollten auf dieser Seite Angaben über Preise gemacht werden, so schliessen diese die gesetzl. MwSt mit ein.
2. Es gelten die zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Preise von HS-INFORMATIK.

§6 Lieferfrist – Webdesign, Grafikdesign

1. Wird der vereinbarte Liefertermin (Fertigstellung Webseiten und Grafikdesign) durch Verschulden des Anbieters um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn dem Anbieter eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese ergebnislos verstrichen ist.
2. Nach Ablauf der bei Lieferverzug gesetzten Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial nicht vollständig oder rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist HS-INFORMATIK berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, bzw. die Kosten zusätzlich in Rechung zu stellen.
4. Sämtliche Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Mediadateien etc.) die HS-INFORMATIK zur Herstellung der Webseiten überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen liegen in solchen Fällen beim Kunden. Jede Zuwiderhandlung berechtigt HS-INFORMATIK zur sofortigen Vertragskündigung.

§7 Lieferfrist – Hardware

1. Die Auslieferung erfolgt in der Regel nach Eingang der Ware durch meine Lieferanten innerhalb von 24 Stunden.

§8 Abnahme/Vertragsrücktritt

1. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt, auf die Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrundeliegenden Verkaufspreis verlangen.

§9 Zahlung/Zahlungsverzug

1. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungserhalt, ohne Abzug, auf das im Vertrag angegebene Bankkonto.
2. Zahlungen sind im Rahmen der Zahlungsfrist ohne Abzug zu leisten. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann HS-INFORMATIK Vorkasse verlangen. Bei umfangreichen Projekten behält sich der Anbieter vor, eine Anzahlung bei Vertragsabschluss von 50% der veranschlagten Rechnungssumme zu verlangen. Dies bedarf einen schriftlichen Hinweis beim Vertragsabschluss
(Auftragsbestätigung).

§10 Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Webseiten und von mir erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HS-INFORMATIK.
2. Geleistete Dienstleistungen (Webseiten) können nach einer angemessenen Zahlungsfrist dem Internet, wieder entzogen werden. Dies gilt besonders für registrierte Domänen und daraus resultierender Dienstleistungen.

§11 Gewährleistung - Design

1. Der Kunde ist verpflichtet, die erstellten Webseiten sofort nach Erhalt (CD-ROM, Internet) auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 10 Tagen nach Erhalt schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen.
2. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist HS-INFORMATIK zu kostenloser Nachbesserung binnen angemessener Frist verpflichtet.
3. Kommt HS-INFORMATIK einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht vertragsgemäß nach, so ist der Kunde berechtigt die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
4. Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten seit Ablieferung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Dienstleistungen besteht für die Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung.

§12 Gewährleistung - Hardware

1. Für sämtliche durch HS-INFORMATIK erworbene Hardware gilt die gesetzliche Garaniezeit von 2 Jahre ab Kaufdatum.

§12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist 34516 Vöhl- Marienhagen.
2. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen HS-Informatik und dem Kunden gilt deutsches Recht.

Stand 10/2006